AGB & RECHTLICHES

STAND: 27.08.2022

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen aus und Lieferungen der Oswald Nahrungsmittel GmbH, Hinterbergstrasse 30, 6312 Steinhausen, www.oswald.ch, UID CHE-101-260-952 (nachfolgend Verkäuferin genannt) in die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte in den Verkaufs- oder Präsentations-Unterlagen und im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Verkäuferin dar, sondern eine Einladung an den Kunden, eine für ihn verbindliche Bestellung (Angebot zum Vertragsschluss) abzugeben.

2.2 Durch Ausfüllen des Bestelltalons oder Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab. Der Kaufvertrag kommt nur bei ausdrücklicher Bestätigung der Bestellung durch die Verkäuferin zustande. Die Bestätigung erfolgt bei online-Bestellungen per E-Mail.

2.3 Der Mindestbestellwert beträgt CHF 40.00.

3. Lieferbedingungen

3.1 Die Lieferung kann aus abwicklungstechnischen Gründen nur an Zustelladressen innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein erfolgen.

3.2 Die Standardlieferzeit beträgt, sofern nicht bei der Bestätigung der Bestellung anders angegeben, 3–4 Arbeitstage nach Bestelleingang.

3.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist die Verkäuferin zu Teillieferungen berechtigt. Aufgrund von Teillieferungen entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten

3.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs auf Seiten des Kunden nicht möglich sein, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden, abzüglich der Aufwendungen, zurückerstattet.

4. Rückgaberecht

4.1 Kunden haben das Recht, die Ware während 14 Tagen nach Bestellung der Ware zurückzugeben, sofern die Produkte selbst original verpackt resp. nicht angebrochen oder geöffnet und unbeschädigt sind. Das Rückgaberecht wird ausgeübt durch Rücksendung der Ware, eine Begründung ist nicht erforderlich.

4.2 Die Ausübung des Rückgaberechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurück erstattet werden müssen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Konsument.

4.3 Nach effektivem Eingang und Prüfung der Ware, deren Einwandfreiheit vorausgesetzt, wird dem Kunden ein bereits bezahlter Kaufpreis zurückerstattet.

4.4 Vorbehalten bleibt ein Abzug des zu erstattenden Kaufpreises resp. eine Nichterstattung desselben und eine zusätzliche Rechnungsstellung für mögliche Beschädigungen, übermässige Abnutzung der Ware oder, sofern vereinbart, Hinsendungskosten der Ware.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Die auf der Produktseite genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können je nach Lieferadresse, Warenmenge und Artikel Versandkosten berechnet werden.

5.3 Die Pakete werden standardmässig mit B-Post geliefert. Versandkostenanteil für Bestellungen bis CHF 49.99 (B-Post): 9.90 CHF. Kostenlose Lieferung (der Bestellwert): ab CHF 50.00

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Die Zahlung erfolgt gegen Rechnung, zahlbar innert 30 Tagen. Die Verkäuferin behält sich vor, eine Vorauszahlung zu verlangen.

6.2 Im Falle einer Vorauskasse muss die Zahlung binnen 10 Tagen nach Bestätigung der Bestellung erfolgen.

6.3 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden mit Versand der Ware, sofern nichts anderes vereinbart wird. Zum Zeitpunkt der Bestellung wird eine Reservation des Bestellwertes vorgenommen.

6.4 Rabatte oder Rabattgutscheine (z. B. ein Gutschein mit Rabattcode oder ein Newsletter-Bonus) können nur zu den jeweils ausgeschriebenen Aktionsbedingungen eingelöst werden. Mehrere Rabatte und Rabattgutscheine sind dabei nicht kombinierbar oder kumulierbar.

7. Bonitätsprüfung

Um Ihnen möglichst gute Optionen für die Wahl der Zahlungsart anbieten zu können, müssen wir Sie und uns vor Missbrauch schützen. Daher übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Adressdaten) an eine Auskunftei. Die CRIF AG, Riesbachstraße 61, 8008 Zürich (vormals Deltavista AG Schweiz). Wir verwenden die erhaltenen Informationen über eine statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls ("Wahrscheinlichkeitswert") hinsichtlich einer abgewogenen Entscheidung über die Ihnen einzuräumenden Zahlungsoptionen. Sofern Sie mit der oder den Ihnen aufgrund dieses Verfahrens angebotenen Zahlungsart(en) nicht einverstanden sind, können Sie uns dies schriftlich per Brief oder per E-Mail an info@oswald.ch mitteilen. Wir werden dann die Entscheidung unter Berücksichtigung ihres Standpunktes erneut überprüfen. Einer Übermittlung Ihrer Daten an die CRIF AG können Sie jederzeit widersprechen. Eine Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) reicht hierfür aus. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Ihnen in diesem Fall nur noch die Zahlarten Vorkasse oder Kreditkarte zur Verfügung stehen.

8. Zahlungsverzug / Mahnung / Inkasso

8.1 Der Kaufpreis wird bei Lieferung auf Rechnung innert 30 Tagen fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, gerät der Kunde in Verzug.

8.2 Die Verkäuferin mahnt im Verzugsfall den Kunden 3-mal schriftlich. Folgende Gebühren werden mit der Mahnung der Forderung fällig: 1. Mahnung nach 30 Tagen 2. Mahnung nach weiteren 30 Tagen / CHF 10.00 Letzte Mahnung nach weiteren 30 Tagen / CHF 15.00 Wird der ausstehende Betrag auch nach der letzten Mahnung nicht bezahlt, wird die Forderung betrieben. Die Verkäuferin übergibt die Forderung zur Betreibung an das Inkasso-Unternehmen Intrum AG, Schwerzenbach. Alle mit dem Inkasso und der Betreibung zusätzlich anfallenden Kosten, Honorare und Bearbeitungsgebühren gemäss www.fairpay.ch werden dem im Verzug befindlichen Kunden belastet. Nebenstehende Bearbeitungsgebühren (bei Übergabe an Inkassodienstleister) werden, abhängig von der Forderungshöhe, in CHF berechnet.

9. Haftung

Die Verkäuferin haftet für die gelieferten Produkte und erbrachten Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der nachfolgenden Einschränkungen. Die Haftung für Fahrlässigkeit, Folgeschäden, Vermögensschäden oder indirekte Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Gleiches gilt für Vertragsverletzungen von Hilfspersonen und Substituten.

10. Datenschutz

Die Daten des Kunden werden zur Auftragsabwicklung erfasst und genutzt, sowie für interne Werbe- und Marketingauswertungen. Aufgrund der Kundenbestellung ist die Verkäuferin berechtigt, die Kundenadressdaten für die Zustellung elektronischer Werbung für die Produkte und Dienstleistungen der Verkäuferin zu nutzen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die Zustellung weiterer elektronischer Werbung abzulehnen. Die Ablehnung hat durch E-Mail zu erfolgen. Die Daten werden, vorbehaltlich Ziffer 7 und 8, nicht an Dritte weitergegeben. Ferner wird auf die umfassenden Datenschutzbestimmungen auf der Website der Verkäuferin verwiesen, abrufbar unter „Rechtliches“.

11. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Steinhausen ZG.

1. Copyright

Die auf der Oswald Website enthaltenen Inhalte, wie insbesondere Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Tonwerke, Animationen und Videos, sind urheberrechtlich geschützt. Oswald gestattet das Sichten und Herunterladen sämtlicher Inhalte auf ihren Internetseiten ohne Einwilligung ausschliesslich zu privaten, nichtkommerziellen Gebrauchs. Eine etwaige Verlinkung ist nur mit Zustimmung von Oswald erlaubt und unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und/oder weiterer Schutzrechte. Die kommerzielle Nutzung des Inhaltes der Oswald Websites durch jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung ist untersagt.

Demgegenüber gelten Mitteilungen und Informationen, wie zum Beispiel Bemerkungen, Anregungen, Ideen, Rezepte usw., die ein Benutzer selbst auf der Website veröffentlicht, oder mittels E-Mail an die Website sendet, nicht als vertraulich oder geistiges Eigentum des Benutzers und können von Oswald Nahrungsmittel GmbH frei verwendet werden.

2. Markenrechte

Die auf der Oswald Website genannten Marken und Logos sind markenrechtlich geschützt. Dritten sind die Nutzung und Verwendung sämtlicher Marken und Logos untersagt. Sondernutzungsbedingungen bestehen für registrierte Kunden und Journalisten ausschliesslich für die Nutzung der Inhalte der Rezept-, Medien- und Bilddatenbanken.

3. Inhalte

Oswald hat bei der Erstellung der Websites grösstmögliche Sorgfalt aufgewendet. Es besteht jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Daten, Informationen und Downloads. Sofern Sie also Daten, Informationen und Downloads verwenden, erfolgt dieses unter der Einschränkung, dass Oswald nur für das Fehlen garantierter Eigenschaften, der schuldhaften Verletzung von Hauptpflichten, der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung sonstiger Pflichten sowie im Fall von schuldhaften Gesundheitsverletzungen haftet.

Oswald behält sich vor, Diskussionen, Chats, Informationen, Nachrichten usw., welche die Benutzer in Kommunikationsforen übermitteln, zu überprüfen und ihrer Auffassung nach unerlaubten Inhalten ohne Vorankündigung zu löschen. Sie kann jedoch für die Inhalte solcher Kommunikationsforen keine Verantwortung übernehmen.

Oswald überprüft keine Websites von Dritten, auf die mittels Links verwiesen wird und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Inhalte solcher Websites.

4. Oswald gestattet

Handelspartnern ist die Nutzung der Datenbankinhalte zur Bewerbung der Oswald-Produkte durch den Handelspartner in Druckerzeugnissen (Zeitung, Zeitschriften, insbesondere Handelsanzeigen, Handelsprospekte, Handzettel usw.) sowie im Internet; Journalisten die Nutzung der Datenbankinhalte für gedruckte Presseerzeugnisse (Zeitungen und Zeitschriften) sowie Presseerzeugnisse im Internet unter der Beachtung der folgenden Bestimmungen erlaubt:

• Die Datenbankinhalte dürfen grundsätzlich nicht verändert werden. Gestattet ist jedoch eine Vergrösserung oder Verkleinerung bzw. ausschnittsweise Verwendung.
• Rezepte dürfen nicht ohne Hinweis auf die Oswald-Produkte und/oder Packshot verwendet werden. Zulässig ist es, die Produkt-Kategorie zusammen mit einer Marke der Unilever Gruppe in Klammern zu nennen.